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Anbieterkennzeichnung gemäß § 5 Digitale-Dienste-Gesetz (DDG)

Das Land Nordrhein-Westfalen,

vertreten durch das

 

Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
des Landes Nordrhein-Westfalen
Fürstenwall 25
40219 Düsseldorf

 

Telefon: 02 11 855 – 5
E-Mail: poststelle@mags.nrw.de

 

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27a UStG: 

DE 813951832

 

Das Ministerium ist eine oberste Behörde des Landes.
Sie wird vertreten durch Staatssekretär Matthias Heidmeier.

Hinweise zu Papieranträgen und Zuständigkeiten

Die Sozialplattform unterstützt Sie, die für Sie und Ihre individuelle Situation passenden Sozialleistungen zu finden und digital zu beantragen.

 

Für die Bearbeitung und Entscheidung über einen Antrag ist die jeweils zuständige Leistungsbehörde verantwortlich. Bitte richten Sie Papieranträge sowie fachliche Fragen daher unmittelbar an die für Sie zuständige Behörde und nicht an das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen.

 

Die Nutzung der Sozialplattform lässt gesetzlich vorgesehene andere Zugangswege zur zuständigen Behörde unberührt.

Haftungsausschluss

Die bereitgestellten Informationen auf der Sozialplattform wurden mit großer Sorgfalt zusammengestellt mit dem Ziel Aktualität und Korrektheit sicherzustellen. Alle Inhalte sind zur allgemeinen Information bestimmt und stellen keine geschäftliche, rechtliche oder sonstige Beratungsdienstleistung dar. Das Ministerium übernimmt keine Gewähr und haftet nicht für etwaige Schäden materieller oder ideeller Art, die durch Nutzung des Dienstes verursacht werden, soweit sie nicht nachweislich durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verschuldet sind.

 

Das Ministerium macht sich Inhalte verlinkter Internetseiten nicht zu eigen. Für die Angebote Dritter wird keinerlei Haftung übernommen.

Urheberrecht und Nutzungsrechte

Die Inhalte der Sozialplattform, insbesondere Texte, Bilder, Grafiken, Dateien, die Gestaltung der Internetseiten sowie Antragsassistenten und deren Struktur, unterliegen ganz oder teilweise dem Urheberrecht. Die Nutzerinnen und Nutzer sind nur berechtigt, die Sozialplattform, die Antragsassistenten und die dort befindlichen Informationen bzw. Inhalte zur Antragstellung zu nutzen. Weitergehende Rechte werden den Nutzerinnen und Nutzern nicht eingeräumt. Eine Vervielfältigung oder Verwendung der Inhalte oder Teilen davon in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen und deren Veröffentlichung ist nur nach vorheriger Genehmigung gestattet.

 

Gesetzliche Nutzungsrechte und Schranken des Urheberrechts, insbesondere § 53 UrhG, bleiben unberührt.

Datenschutz

Hinweise zum Datenschutz finden Sie hier.